Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat die von der Stadtverwaltung, dem Stadtrat und der Mehrheit der Bürger gewünschte Ansiedlung des Modeparks Röther im Gewerbegebiet Nord-Ost gestoppt. Was das bedeutet und welche Reaktion darauf angemessen ist, darüber diskutierten Altenburgs Stadträte in ihrer jüngsten Sitzung. Ergebnis: Statt gegen den ablehnenden Bescheid der Behörde zu klagen, was zwischenzeitlich erwogen wurde, wurde der Oberbürgermeister einstimmig damit beauftragt, bei der obersten Thüringer Landesplanungsbehörde auf eine „Zielanpassung“ der Bebauungspläne der Gewerbegebiete der Gemeinden Lödla, Windischleuba und Nobitz hinzuwirken. Damit soll erreicht werden, dass in benachbarten Gemeinden künftig kein großflächiger Einzelhandel mehr angesiedelt werden kann, derartige Vorhaben sollen vielmehr ausschließlich im Stadtzentrum verwirklicht werden.
Der interfraktionelle Antrag zur Stärkung des Stadtzentrum stieß wie erwähnt auf einhellige Zustimmung. Begrüßt wird vor allem die Aussicht darauf, eine seit den 90-er Jahren bestehende Benachteiligung der Stadt gegenüber einigen Umlandgemeinden beenden zu können. In dem besagten Versagungsbescheid des Landesverwaltungsamtes wird der Stadt dieser Weg ausdrücklich aufgezeigt, dort heißt es: „Der Stadt Altenburg ist es unbenommen, die entsprechende Zielanpassung der Bebauungspläne auf Grundlage von § 2 Absatz 2 Baugesetzbuch einzufordern.“ Und in diesem Paragrafen heißt es: „Die Bauleitpläne benachbarter Gemeinden sind aufeinander abzustimmen. Dabei können sich Gemeinden auch auf die ihnen durch Ziele der Raumordnung zugewiesenen Funktionen sowie auf Auswirkungen auf ihre zentralen Versorgungsbereiche berufen.“
Der Oberbürgermeister soll sich nach dem Willen des Stadtrats also für die Beendigung des in der Region widersprüchlichen Planungsrechts einsetzen, er soll – salopp formuliert – darauf hinwirken, dass sich künftig alle nach denselben Regeln richten. Zurzeit ist es noch so, dass Altenburgs Umlandgemeinden aufgrund ihrer aus den 90er-Jahren stammenden Bebauungspläne Einzelhandelseinrichtungen mit zentrenrelevanten Sortimenten ansiedeln können, während der Stadt – siehe Röther – gleiches mit Verweis auf die Ziele der Landesplanung verwehrt wird. Diese widersprüchliche Situation führt zu einer Schwächung der Stadt, die raumordnerisch als „Mittelzentrum mit Teilfunktion eines Oberzentrums“ eingestuft ist, denn sie verliert Kunden und Kaufkraft an die Einkaufszentren der Umlandgemeinden.
Das durch den Stopp der Röther-Ansiedlung ausgelöste Anpassungsbegehren, das Stadtrat und Oberbürgermeister eint, soll perspektivisch dazu führen, dass sich der Einzelhandel in der Innenstadt positiv entwickelt. Die Harmonisierung der Bebauungspläne wird als Chance gesehen, künftige Ansiedlungen ohne Konflikte durchzuführen.