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Der Aufruf von Michaele Sojka, die gestrige Sonderkreistagssitzung zur Verpachtung von Flächen des Nobitzer Flugplatzes mit Nichtteilnahme platzen zu lassen, ist bei Landratskandidat Uwe Melzer und dem Vorsitzenden der Jungen Union Frank Tanzmann auf großes Unverständnis gestoßen. „Gewählte Volksvertreter haben nicht nur Rechte sondern auch Pflichten. Eine der wichtigsten Aufgaben als Kreistags- oder Gemeinderatsmitglied ist es, an Sitzungen teilzunehmen und die einem zugewiesenen Angelegenheiten zu übernehmen“, so Melzer. „Frau Sojka sollte wissen, dass nach Thüringer Kommunalordnung gegen Kreistags- bzw. Gemeinderatsmitglieder, die sich dieser Pflichtung entziehen, ein Ordnungsgeld bis zu 500 Euro verhängt werden kann.“
Frank Tanzmann, der die für ihn klare Arbeitsverweigerung der Linken-Abgeordneten gegenüber dem Bürger als beschämend empfindet, fügt hinzu: „So peinlich diese Aktion von Frau Sojka ist, mit dem möglichen Ordnungsgeld könnte die Landtagsabgeordnete wenigsten einen kleinen Beitrag zur Verbesserung des eh schon angespannten Haushalts leisten.“
Weiter kritisiert Uwe Melzer die Aussagen der Landtagsabgeordneten, die gestrige Sitzung hätte öffentlich stattfinden müssen. „Verpachtung von Flächen ist Grundstücksangelegenheit und damit nicht öffentlich zu behandeln. Und was die Ausschreibung betrifft: Nicht der Landkreis hat ausgeschrieben sondern eine GmbH. Und damit sind die Vergaberichtlinien nicht zwangsläufig zu beachten“, betont der CDU-Kreisvorsitzende. Und bevor sich Frau Sojka wieder über die Medien äußert, sollte sie sich von ihren gestern anwesenden Parteimitgliedern lieber auf den neuesten Stand bringen lassen.
Anja Linke, CDU-Kreisgeschäftsstelle Altenburger Land
