pro Altenburg beantragt Aussprache zur Situation auf dem Wochenmarkt
Die Fraktion pro Altenburg hat eine Aussprache im Altenburger Stadtrat zur Anwendung der neuen Wochenmarktgebührensatzung beantragt. Anlass sind die Berichterstattung der Osterländer Volkszeitung vom 4. September 2026 und die inzwischen bekannt gewordenen Kündigungen von Markthändlern.
Die Satzung sieht grundsätzlich vor, dass die Gebührenpflicht auch dann bestehen bleibt, wenn ein zugewiesener Standplatz an einzelnen Markttagen nicht genutzt wird. Gleichzeitig eröffnet die Satzung ausdrücklich die Möglichkeit von Billigkeitsmaßnahmen.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dirk Schwerd fordert deshalb, für die Anwendung dieser Regelung klare und einheitliche Kriterien zu erarbeiten:
„Wir brauchen eine nachvollziehbare und unbürokratische Verwaltungspraxis. Krankheit, Unfall, eine unverschuldete Fahrzeugpanne, außergewöhnliche Witterungsverhältnisse oder vergleichbare Ereignisse müssen im Rahmen der bestehenden Billigkeitsregelung angemessen berücksichtigt werden können. Die Verwaltung sollte hierfür einen Kriterienkatalog erarbeiten, der ihr Ermessen lenkt und zugleich den Händlern Verlässlichkeit gibt“, so Schwerd.
Dabei gehe es ausdrücklich nicht darum, die Gebührenpflicht generell aufzuheben. Entscheidend sei vielmehr, zwischen einem beliebigen Fernbleiben und einem unverschuldeten Ausfall zu unterscheiden.
Auch wirtschaftlich müsse die Stadt die Folgen ihrer Gebührenpraxis im Blick behalten. Der Marktplatz und seine Infrastruktur würden ohnehin vorgehalten. Wegen der Gebühr für einzelne Ausfalltage dauerhaft Händler zu verlieren, könne angesichts der Bemühungen um eine Belebung der Altenburger Innenstadt nicht das richtige Ergebnis sein.
Der Fraktionsvorsitzende Peter Müller erklärt dazu:
„Jeder Händler, der den Altenburger Wochenmarkt verlässt, ist einer zu viel. Ein leerer Stand bringt keinen Euro in die Stadtkasse und keinen zusätzlichen Besucher in unsere Innenstadt. Unser Ziel muss deshalb sein, die Händler auf dem Markt zu halten und möglichst weitere hinzuzugewinnen.“
pro Altenburg erwartet im Rahmen der beantragten Aussprache auch Auskunft darüber, wie die Verwaltung bislang mit unverschuldeten Ausfalltagen umgegangen ist, welche Kündigungen seit Einführung der neuen Regelung bekannt geworden sind und wie sich die Zahl der tatsächlich belegten Marktstände entwickelt hat.
Die Fraktion will mit der Aussprache erreichen, dass eine rechtssichere, transparente und händlerfreundliche Anwendung der bestehenden Satzung entwickelt wird. Innenstadtbelebung und ein attraktiver Wochenmarkt müssten dabei Vorrang vor kurzfristigen Mehreinnahmen aus einzelnen Ausfalltagen haben.
Peter Müller
Fraktionsvorsitzender