AOK PLUS-Vorstand Rainer Striebel zum „Gesundes-Herz-Gesetz“

„Pillen statt Prävention“: Staatsmedizin mit fragwürdiger Evidenz

Mit dem Gesunden-Herz-Gesetz (GHG) will die Bundesregierung Schlaganfälle und Herzinfarkte in Deutschland reduzieren. Das Ziel unterstützt die AOK PLUS, aber der skizzierte Weg geht eher in Richtung „Staatsmedizin mit fragwürdiger Evidenz“. Heute wurde das viel kritisierte „Gesunde-Herz-Gesetz“ (GHG) im Bundeskabinett beschlossen. Dazu sagt Rainer Striebel, Vorstand AOK PLUS:

„Mit der Verabschiedung des ‚Gesunden-Herz-Gesetzes‘ durch das Kabinett hat sich Bundesgesundheitsminister Lauterbach zum Ziel gesetzt, die Zahl der Schlaganfälle und Herzinfarkte in Deutschland zu verringern. Dieses Ziel begrüßen wir, doch der Weg ist der falsche. Das Gesetz sieht eine Erweiterung des Anspruchs von Versicherten auf teilweise unnötige Früherkennungsuntersuchungen und die forcierte Verschreibung von Cholesterinsenkern vor. Positiv ist, dass in der neuen Gesetzesfassung der Gemeinsame Bundesausschuss bei den Entscheidungen über den verstärkten Einsatz der Medikamente stärker eingebunden werden soll, als ursprünglich geplant.

Unverändert kritisch ist jedoch, dass Präventionsgelder in Millionenhöhe für Medikamente zur Tabakentwöhnung und flächendeckende Check-ups genutzt werden sollen. Dabei investiert die AOK PLUS seit Jahren erfolgreich für die Gesundheit ihrer Versicherten mehr als doppelt so viel in die individuelle Prävention als gesetzlich vorgeschrieben. Der vorliegende Gesetzentwurf gefährdet in seiner aktuellen Form das bestehende Angebot von Gesundheitskursen der AOK PLUS in Sachsen und Thüringen.

Aus unserer Sicht sollte der Gesetzgeber den Fokus stärker auf einen echten Ausbau der Gesundheitskompetenz legen: durch bevölkerungsweite Maßnahmen, die den Konsum von Tabak, Alkohol und ungesunden Lebensmitteln reduzieren. Außerdem eine Förderung der individuellen und lebensweltbezogenen Prävention in Kitas, Schulen und Arbeitsstätten sowie mehr Möglichkeiten für Sport und Bewegung. So kann es den Menschen einfacher gemacht werden, gesund zu leben.

Wir appellieren daher an die Abgeordneten, dieses Gesetz noch einmal kritisch zu hinterfragen und entsprechend anzupassen. Ebenso müssen die vom Bundesgesundheitsministerium genannten Einsparpotentiale gründlich geprüft werden, da diese aus unserer Sicht nicht greifen und das Gesetz stattdessen zu deutlichen Mehrkosten führen wird.“

AOK PLUS – die Gesundheitskasse
Die AOK PLUS versichert mit rund 3,5 Millionen Personen über 57 Prozent aller gesetzlich Krankenversicherten in Sachsen und Thüringen. Aktuell kümmern sich 6.900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gesundheitskasse um die Anliegen der Kundinnen und Kunden, um insgesamt rund 184.000 Arbeitgeber in beiden Freistaaten und überregional sowie um rund 40.000 Vertragspartner.
Das Haushaltsvolumen 2024 für die AOK PLUS beträgt insgesamt 20,33 Milliarden EUR. Davon entfallen auf die Krankenversicherung 15,80 Mrd. EUR, die Pflegeversicherung 3,89 Mrd. EUR und auf den Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen nach dem Aufwendungsausgleichsgesetz 0,65 Mrd. EUR.