Schluss mit Steuerverschwendung, Infrastruktur-Investitionen sinnvoll einsetzen.
Der geplante Austausch gut erhaltener Pflasterbeläge durch Asphalt im Bereich Schmöllnsche Straße/Rossplan/Teichstraße sowie im Bereich der Teichvorstadt am Übergang zur August-Bebel-Straße stößt auf deutliche Kritik. Aus Sicht der AfD-Fraktion ist das Vorhaben unnötig, unwirtschaftlich und politisch falsch.
Die bestehenden Pflasterbeläge sind intakt und funktionstüchtig. Es gibt keinen technischen Grund diese zu ersetzen. Dennoch sollen erhebliche öffentliche Mittel für Rückbau und Neubau aufgewendet werden. Damit wird funktionsfähige Infrastruktur ohne Not zerstört. Ein Vorgehen, das einer Verschwendung von Steuergeldern gleichkommt. Grade angesichts angespannter kommunaler Haushalte ist nicht vermittelbar, warum hohe Summen für eine Maßnahme ausgegeben werden sollen, die keinen echten Mehrwert bringen. Stattdessen fehlt das Geld an anderer Stelle- wie etwa an Straßen mit tatsächlichen Sanierungsbedarf, an der Hauswegbrücke oder bei den an Schulen und sozialen Einrichtungen.
Dazu der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Stadtrat Altenburg. Benno Knoth:
Der Austausch gut erhaltener Pflasterbeläge durch Asphalt ist nicht zu rechtfertigen. Es steht für eine falsche Prioritätensetzung und einen leichtfertigen Umgang mit öffentlichen Mitteln. Die geplanten Projekte sollten gestoppt und die vorhandene Infrastruktur erhalten werden. Schluss mit diesen Sinnlosanträgen.