SPD-Fraktion widerspricht AfD-Darstellung im Altenburger Stadtrat
Die SPD-Fraktion im Stadtrat Altenburg nimmt Bezug auf die Pressemitteilung der AfD-Fraktion, veröffentlicht auf ABG-info.de am 5. Februar 2026. Inhaltlich bezieht sich diese jedoch erkennbar nicht auf die letzte Pressemitteilung der SPD-Fraktion, sondern auf einen journalistischen Artikel von ABG TV. Die SPD-Pressemitteilung stellte einen sachlichen Tatsachenbericht dar.
In der Pressemitteilung „Rückblick auf den Altenburger Stadtrat vom 29.01.2026“ wurde ausdrücklich durch die SPD-Fraktion festgehalten, dass Thomas Jäschke Aussagen der AfD-Fraktion deutlich widersprochen hat, wonach die AfD-Fraktion Maßnahmen im Bereich Schmöllnsche Straße und Roßplan als nicht notwendig und unwirtschaftlich bezeichnete. Diese Aussagen stammten aus einer Wortmeldung der AfD-Fraktion im Stadtrat. Die SPD-Fraktion hat dem klar widersprochen und betont, dass Anliegen aus der Bürgerschaft stets ernst zu nehmen sind und nicht allein unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten abgewertet werden dürfen.
Der Versuch der AfD, diesen Sachverhalt im Nachhinein umzudeuten, wirkt wie reine Effekthascherei und lenkt davon ab, dass die AfD die genannten Maßnahmen selbst als nicht notwendig und unwirtschaftlich bezeichnet hat.
Der von der AfD-Fraktion angeführte Verweis auf die Beschlussvorlage 235/20/BV zur Moritzstraße belegt keine angebliche Doppelmoral. Dort ist ausdrücklich vorgesehen, dass – soweit denkmalschutzrechtlich zulässig – Asphalt anstelle von Großsteinpflaster eingebaut werden soll. Die SPD hat sich auch damals für lärmmindernde Lösungen eingesetzt, wie es auch den öffentlichen Protokollen zu entnehmen ist.
Die Haltung der SPD-Fraktion ist konsistent. Sie orientiert sich an den Bedürfnissen der Anwohnerinnen und Anwohner sowie an fachlichen Abwägungen vor Ort.
Ein weiterer Punkt, den die AfD-Fraktion in ihrer Pressemitteilung anspricht, betrifft die Hauswegbrücke. Vertreter der SPD-Fraktion waren am 5. Dezember 2025 bei einem Vor-Ort-Termin an der Hauswegbrücke vertreten. Torsten Rist und Thomas Jäschke stellten in Gesprächen vor Ort klar, dass der bauliche Zustand der Brücke kritisch ist und gleichzeitig diese Querung für Altenburg-Ost eine zentrale Wegebeziehung darstellt. Nach dem langen Ringen um den Fahrstuhl an der Bahnhofsbrücke ist dies bereits die zweite wichtige Verbindung für den Stadtteil. Deshalb braucht es eine klare politische Entscheidung im Stadtrat.
Die SPD-Fraktion steht für kurze Wege, sichere Verbindungen und einen Stadtteil, der nicht abgehängt wird.