SPD und Grüne kritisieren Ablehnung ihres Antrags im Kreistag

Die Fraktion SPD/Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Altenburger Land kritisiert die Ablehnung ihres Antrags zur Änderung der Hauptsatzung durch CDU und AfD.

Ziel des Vorschlags war es nach Angaben der Fraktion, die Verwaltung an veränderte demografische und finanzielle Bedingungen anzupassen, effizienter aufzustellen und den Haushalt zu entlasten.

Kern des Antrags war die Streichung der Stelle des hauptamtlichen Beigeordneten. Nach Darstellung der Fraktion ist diese Position bereits seit rund einem Jahr krankheitsbedingt unbesetzt, ohne dass es zu Einschränkungen in der Verwaltungsarbeit gekommen sei. Gleichzeitig hätte eine klarere Aufgabenverteilung die Effizienz weiter steigern können.

Als weitere Gründe nennt die Fraktion strukturelle Veränderungen in der Verwaltung. So gehe mit dem Übergang des Lindenau-Museums in einen Zweckverband ab 2027 ein wichtiger Aufgabenbereich über. Zudem würden die Fallzahlen im Bereich Migration und Asyl zurückgehen.

Nach Angaben von SPD und Grünen zeigen auch andere Thüringer Landkreise, dass schlankere Verwaltungsstrukturen ohne hauptamtlichen Beigeordneten möglich seien.

Durch die vorgeschlagene Änderung hätten nach Fraktionsangaben jährlich rund 120.000 Euro eingespart werden können.

Die Fraktion erklärt, die Ablehnung durch CDU und AfD sei ein falsches Signal. Die Chance, die Verwaltung effizienter und zukunftsfest aufzustellen und gleichzeitig den Haushalt zu entlasten, sei damit vertan worden.

SPD und Grüne kündigen an, sich weiterhin für eine moderne und finanzierbare Verwaltungsstruktur im Kreistag Altenburger Land einzusetzen.