Keine Frage des Ob, sondern lediglich des Wie
„Bündnis – Bürger für Thüringen“ weiter auf Wachstumskurs; Stand 5.1. 2024
Auf die Ankündigung von Hans-Georg Maaßen, in der WerteUnion die Frage nach einer Parteigründung zu stellen, folgten prompt die Reaktionen. In der Medienlandschaft, je nach politischer Ausrichtung, will man eine Blockbildung im bürgerlich-konservativen Lager, eine weitere Stärkung demokratiefeindlicher rechts-außen Kräfte, oder die dringend notwendige Neuerfindung der ansonsten hoffnungslos von Merkelianern zersetzten CDU erkannt haben. Am meisten abstrus echauffieren sich politische Kontrahenten wie der von keiner Bevölkerungsmehrheit getragene Thüringer Ministerpräsident Ramelow (Die Linke), welche Hans-Georg Maaßen gar unterstellen ein Scharnier zwischen AfD und CDU bilden zu wollen.
Richtig ist aber, dass es weder den Mitgliedern der WerteUnion noch deren Vorsitzendem Maaßen an Kraft und Selbstbewusstsein mangelt, man es nicht nötig hat ein Scharnier zwischen anderen zu sein, denn man ist selbst wer. Weiterhin richtig ist, dass die WerteUnion nicht mitmacht beim Bauen ideologischer Brandmauern, aber gegenüber jedem für ein vernünftiges Gespräch verfügbar ist. Darum wird die WerteUnion, entschließt sie sich für den Weg einer Parteigründung, auch erfolgreich sein. Teil ihres Erfolgsrezeptes ist die eigene Aufgeschlossenheit gegenüber anderen Parteien und politischen Gruppierungen, sofern diese für identische Werte eintreten – Freiheit, Sicherheit, Wohlstand, Demokratie und verfassungskonforme Rechtsstaatlichkeit.
Den gemeinsamen Weg mit Gleichgesinnten hat die WerteUnion in Thüringen längst beschritten. Mit dem „Bündnis – Bürger für Thüringen“ steht bereits ein politischer Akteur im Raum, welcher sich jeder Koalitionsbildung, wie bei den Altparteien üblich, verwehrt. Das „Bündnis – Bürger für Thüringen“ unterscheidet nicht zwischen politisch-ideologisch richtig und politisch-ideologisch falsch, unterteilt Parteien und deren Anhänger nicht in „Gute“ und „Böse“. Vielmehr gilt das Prinzip wechselnder Mehrheiten, bei dem sich jeder einbringen kann. Bezogen auf den Landtag bedeuten wechselnde Mehrheiten, dass es völlig unerheblich ist, welche Fraktion einen Antrag einbringt, denn dieser wird ausschließlich nach seinem sachlichen Inhalt bewertet. Ist der Antrag für Thüringen und unsere Thüringer Bürger hilfreich und positiv zielführend, dann wird er unterstützt. Damit wird das „Bündnis – Bürger für Thüringen“ dem unsäglichen Treiben von Linkspartei, B90/Grüne, SPD, FDP und CDU ein Ende setzen, welche auch sinnvollste Anträge zurückweisen, wenn diese von der AfD Fraktion eingebracht werden.
Die gute Botschaft ist, dass für Thüringen noch Hoffnung besteht. In das „Bündnis für Thüringen“ werden absehbar weitere starke Partner eintreten und im Freistaat Thüringen wird mit der Landtagswahl der Beginn der politischen Wende eingeleitet, welche mit der Bundestagswahl in 2025 fortgesetzt wird.
„Bürger für Thüringen“, „dieBasis“, „Freie Wähler Thüringen e.V“ und demnächst ganz bestimmt noch „Bündnis Deutschland“ und „WerteUnion“ bilden dann den Kern des „Bündnis – Bürger für Thüringen“, welchem sich noch zahlreich weitere Bürgerinitiativen angeschlossen haben und weiter anschließen werden.
Uwe Rückert