Kommunalaufsicht soll Streichung des Logo-Antrags prüfen – Kritik an Debatte über OVZ statt im Stadtrat

Die Fraktion pro Altenburg hat die Absetzung ihres Antrages zur Überarbeitung des Stadtlogos und zur Berücksichtigung der Skat-Symbolik der Kommunalaufsicht im Landratsamt Altenburger Land zur Prüfung vorgelegt.

Hintergrund ist die Sitzung des Stadtrates vom 12. März 2026, in der der Tagesordnungspunkt unter Hinweis auf eine angebliche Unzulässigkeit noch vor der inhaltlichen Beratung von der Tagesordnung genommen wurde. Auch der Änderungsantrag, der ausdrücklich nur noch auf eine Empfehlung an den Oberbürgermeister gerichtet war, wurde nicht mehr behandelt.

Nach Auffassung der Fraktion pro Altenburg ist die Beteiligung des Stadtrates und die Abgabe einer Empfehlung in einer solchen identitätsstiftenden Frage keineswegs unzulässig. Die Fraktion habe zu keinem Zeitpunkt bestritten, dass die abschließende Entscheidung über das Corporate Design beim Oberbürgermeister liege.

Mit Verwunderung nimmt die Fraktion zugleich zur Kenntnis, dass sich der Oberbürgermeister im Nachgang an die OVZ gewandt hat und ein Artikel vom 14./15. März 2026 zur Frage der Skat-Symbolik und der angeblichen Beteiligung auf seine Äußerungen Bezug nimmt.

Gerade vor dem Hintergrund, dass hierzu auch eine konkrete Nachfrage von Jan Peter Berger (pro Altenburg) im Stadtrat gestellt worden war, ist dieses Vorgehen aus Sicht der Fraktion schwer nachvollziehbar.

„Wenn der Oberbürgermeister sich zu dieser Frage äußern will, dann gehört diese Debatte zuerst in den Stadtrat und nicht im Nachgang in die Zeitung. Die Frage nach Beteiligung und Willensbildung lag auf dem Tisch und hätte im Haus beantwortet werden können. Dass hier nun tatsächlich eine Schlammschlacht um das Stadtlogo begonnen wurde, wie es auch die OVZ tituliert hat, ist bedauerlich. Die Debatte gehört nicht in persönliche Zuspitzungen, sondern in eine sachliche Beratung im Stadtrat“, erklärt Dirk Schwerd, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von pro Altenburg.

Die Fraktion pro Altenburg hält daran fest, dass die Stimme des Stadtrates als gewählte Vertretung der Bürgerschaft bei einer so identitätsstiftenden Frage berücksichtigt werden muss und dass die Skatstadt Altenburg auch im Stadtlogo sichtbar bleiben sollte.

Peter Müller

Fraktionsvorsitzender