Stadtrat Altenburg Rückblick: Verkehr, Finanzen und Stadtentwicklung im Fokus
Der Stadtrat Altenburg Rückblick zur Sitzung vom 25. Juni 2026 zeigt mehrere Themen, die für die weitere Entwicklung der Stadt von Bedeutung sind. Im Mittelpunkt standen unter anderem die Verkehrssicherheit am Marstall und Herzog-Ernst-Platz, die Jahresabschlüsse städtischer Gesellschaften, die Ehrenordnung, Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet sowie weitere Investitionsentscheidungen.
Im Rahmen der Anfragen wurde erneut über die Verkehrssituation am Marstall beziehungsweise am Herzog-Ernst-Platz gesprochen. Die Stadtverwaltung informierte über den aktuellen Sachstand und die bisher entstandenen Planungskosten. Für die gewünschten Zebrastreifen einschließlich der gesetzlich vorgeschriebenen Beleuchtung werden derzeit Kosten von rund 120.000 Euro angenommen. Zudem kündigte die Verwaltung ein zeitnahes Gespräch mit Elternvertretungen an. Künftig soll die Verkehrssicherheit an den Altenburger Kreisverkehren grundsätzlich betrachtet werden.
SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Jäschke griff dabei einen Gedanken aus dem Austausch mit einer Elternvertreterin auf. Aus seiner Sicht sollte die Diskussion nicht allein auf die Frage eines Zebrastreifens reduziert werden. Die Verwaltung solle vielmehr offen prüfen, welche Möglichkeiten es insgesamt gibt, die Sicherheit für Kinder und Familien an dieser Stelle zu verbessern. Ein Zebrastreifen könne eine Lösung sein, müsse aber nicht die einzige bleiben. Der Oberbürgermeister verwies in seiner Antwort auf den übertragenen Wirkungskreis. Nach Auffassung der SPD-Fraktion reicht dies nicht aus, da die Stadt trotz begrenzter Zuständigkeit eigene Vorschläge entwickeln könne.
Ein weiterer Punkt im Stadtrat Altenburg Rückblick waren die Jahresabschlüsse mehrerer städtischer Gesellschaften. Beschlossen wurden die Abschlüsse der Kommuna GmbH, der Energie- und Wasserversorgung Altenburg GmbH, der Stadtwerke Altenburg GmbH sowie der Konzernabschluss der Stadtwerke Altenburg für das Geschäftsjahr 2025. Im Zuge der Beratung wurde angekündigt, dass der Stadtrat in einer der nächsten Sitzungen ausführlicher über die wirtschaftliche Entwicklung informiert werden soll, auch mit Blick auf gestiegene Wasserpreise.
Ausführlich diskutiert wurde außerdem die geplante Änderung der Ehrenordnung. Pro Altenburg hatte einen Änderungsantrag eingebracht, nach dem die Zahl der Vorschläge für die Auszeichnung „Altenburger des Jahres“ künftig auf drei Personen begrenzt werden sollte. Thomas Jäschke sprach sich gegen eine solche Vorentscheidung aus. Eine größere Zahl an Vorschlägen zeige die Vielfalt des ehrenamtlichen Engagements in Altenburg. Am Ende sollten die Bürgerinnen und Bürger entscheiden, wer „Altenburger des Jahres“ wird. Nach intensiver Debatte zog der Oberbürgermeister die Vorlage zurück. Einigkeit bestand jedoch darin, den Kulturpreis und die Auszeichnung „Altenburger des Jahres“ künftig im zweijährigen Wechsel zu vergeben.
Beschlossen wurde zudem die Erhebung von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet der Altenburger Altstadt. Eigentümerinnen und Eigentümer erhalten bei einer vorzeitigen Ablösung Nachlässe. Gleichzeitig kann die Stadt diese Mittel direkt wieder für Investitionen im Sanierungsgebiet einsetzen. SPD-Stadtrat Jörg Wenzel begrüßte die Möglichkeit, Bürgerinnen und Bürger finanziell zu entlasten. Thomas Jäschke verwies darauf, dass damit zugleich die Chance verbunden sei, das Sanierungsgebiet weiterzuentwickeln.
Mehrheitlich stimmte der Stadtrat außerdem überplanmäßigen Ausgaben für den grundhaften Ausbau des Pauritzer Platzes zu. Hintergrund ist eine Änderung der Förderrichtlinien des Freistaates Thüringen. Dadurch muss die Stadt rund 503.000 Euro zusätzliche Eigenmittel aufbringen. Jäschke bewertete die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge für Bürgerinnen und Bürger weiterhin als richtig, kritisierte jedoch die geänderten Förderrichtlinien des Landes. Mit dem Beschluss kann das Vorhaben am Pauritzer Platz fortgesetzt und die geplante geschützte Radverkehrsführung weiter vorangebracht werden.
Zum Abschluss stimmte der Stadtrat mehrheitlich dafür, einen Förderantrag für die Umgestaltung der Offenburger Allee zu stellen. Beantragt werden sollen Mittel aus dem Bundesprogramm „Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“. Ziel ist es, den Bereich der Offenburger Allee weiter aufzuwerten.
SPD-Stadtfraktion Altenburg, Thomas Jäschke