Krankenhausreform in Thüringen: AOK PLUS warnt vor Verwässerung
Der aktuelle Referentenentwurf zum Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) sorgt in der Region für Unruhe: Die AOK PLUS, größte gesetzliche Krankenkasse in Sachsen und Thüringen, kritisiert die geplanten Änderungen deutlich. Vorstandsvorsitzender Rainer Striebel sieht eine bereits sinnvolle Reform der stationären Versorgung in Gefahr – mit möglichen Folgen für die medizinische Zukunft ländlicher Regionen wie dem Altenburger Land.
Bereits heute stehen viele Krankenhäuser in Ostthüringen unter erheblichem Druck: Fachkräftemangel, sinkende Fallzahlen und steigende Kosten belasten insbesondere kleinere Häuser wie in Altenburg, Schmölln oder Gera. Die ursprünglich von der Vorgängerregierung beschlossene Krankenhausstrukturreform – das sogenannte Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) – sollte diesen Herausforderungen mit verbindlichen Leistungsgruppen und klaren Erreichbarkeitsvorgaben begegnen.
Der jetzt vorgestellte KHAG-Entwurf des Bundesgesundheitsministeriums sieht jedoch eine Lockerung genau dieser Vorgaben vor. So sollen unter anderem Ausnahmeregelungen bei der Zuweisung von Leistungsgruppen ausgeweitet und Erreichbarkeitskriterien gestrichen werden. Für die AOK PLUS ein fatales Signal.
„Gerade in strukturschwachen Regionen wie Teilen Thüringens sind klare Anforderungen an Krankenhäuser unverzichtbar“, erklärt Striebel. „Nur durch Spezialisierung lassen sich Qualität und Effizienz steigern. Wenn jede Einrichtung alles abdeckt, fehlt es oft an Expertise – zulasten der Patientinnen und Patienten.“
Neben medizinischen Bedenken äußert die AOK PLUS auch finanzielle Kritik: Durch ausbleibende strukturelle Reformen werde die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) weiter belastet. Die angebliche Entlastung vom sogenannten Transformationsfonds sei laut Striebel nichts als ein Rückzug von zuvor geplanten Mehrbelastungen.
Die Gesundheitskasse versichert rund 3,5 Millionen Menschen – darunter auch die Mehrheit der gesetzlich Versicherten in Ostthüringen. Mit über 6.800 Mitarbeitenden betreut sie auch zahlreiche Arbeitgeber, Kliniken und medizinische Einrichtungen in der Region. Im Jahr 2025 beläuft sich das Haushaltsvolumen der AOK PLUS auf über 22 Milliarden Euro.
Trotz der Kritik am Gesetzentwurf betont die AOK ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit regionalen Partnern: „Wir wollen gemeinsam mit den Akteuren vor Ort zukunftssichere Lösungen entwickeln. Die Menschen in Thüringen haben Anspruch auf eine verlässliche medizinische Versorgung – in Stadt und Land“, so Striebel.