Chance auf Mitgestaltung

Am 26. Mai auch in Altenburg Kommunalwahlen

Am 26. Mai 2024 werden der Oberbürgermeister, der Stadtrat und die Ortsteilbürgermeister gewählt, wenig später auch die Ortsteilräte. Altenburgerinnen und Altenburger haben dabei nicht nur die Wahl, die Besetzung der Positionen durch ihre Wahlentscheidung zu beeinflussen – sie können auch aktiv mitgestalten.

Demokratie lebt vom Mitmachen. Um es bildlich auszudrücken, hat man zu den Kommunalwahlen die Chance, das Spiel der Stadtgestaltung nicht nur von der Tribüne aus zu beobachten, sondern selbst Spielmacher zu werden. Das Ehrenamt in der Kommunalpolitik ist eines, das in der öffentlichen Wahrnehmung oft nicht den Stellenwert genießt, der ihm zusteht. Schließlich beraten und entscheiden Stadtratsmitglieder Maßnahmen, die ganz konkrete Auswirkungen auf die Einwohnerschaft haben. Stadtratsmitglieder wirken nicht nur an Entscheidungen mit, sie haben ein eigenes Antragsrecht, können Anfragen stellen und kontrollieren den Vollzug der Beschlüsse des Stadtrats durch den Oberbürgermeister.

In den einzelnen Ausschüssen, deren Bildung – mit wenigen Ausnahmen – in der freien Entscheidung des Stadtrats steht, können sich Vertreter bestimmter Einwohner- und Interessengruppen in die Detailarbeit vertiefen. Zudem erlaubt es die aktuelle Geschäftsordnung, dass neben den Ausschussmitgliedern auch weitere sachkundige Bürger mit ihrer Expertise an der thematischen Arbeit mitwirken können.

Auch wenn die Tätigkeit als Stadtratsmitglied oder auch als Ortsteilratsmitglied ein Ehrenamt ist, besteht ein Anspruch auf eine Aufwandsentschädigung. Im aktuellen Jahr beträgt diese für Stadtratsmitglieder 115,55 Euro monatlich als Sockelbetrag und weitere 17,33 Euro für jede nachgewiesene Teilnahme an Sitzungen des Stadtrats, seiner Ausschüsse oder der die Stadtratssitzung vorbereitenden Sitzungen der Fraktionen. Ortsteilratsmitglieder erhalten 30 Euro monatlichen Sockelbetrag und ein Sitzungsgeld in Höhe von 15 Euro. Die Fraktionen erhalten ebenfalls eine Zuwendung, um ihre Arbeit finanzieren zu können.

Die Aufstellung der Listen zur Kommunalwahl durch die Parteien und Wählergruppen steht bevor, sodass für Interessierte sicher jetzt der richtige Zeitpunkt ist, einen Wunsch zur Kandidatur zu äußern.

Vorbereiten kann man sich auf das Ehrenamt in der Kommunalpolitik durch Seminare, die auch kostenfrei zur Verfügung stehen. Bei der Volkshochschule Altenburger Land startete zum Beispiel am 21. Februar 2024 ein fünf Tage umfassender Kurs á 90 Minuten. Weitere Informationen können über den folgenden Link abgerufen werden: https://www.vhs-altenburgerland.de/kurssuche/kurs/Fit-fuers-Mandat-ein-kommunalpolitischer-Grundlagenkurs/BD1003. Aber auch parteinahe Stiftungen und andere Bildungsträger bieten entsprechende Kurse an.

Weitergehende Informationen zum Stadtrat:
https://www.stadt-altenburg.de/seite/492751/stadtrat-und-oberb%C3%BCrgermeister.html