Wird es im Landkreis Altenburger Land vorgezogene Bürgermeisterwahlen geben?

Das Superwahljahr 2024 bringt im Altenburger Land weitere, ganz eigene Superlative hervor. Auf der Schmöllner SPD Stadtratsliste beispielsweise findet sich der amtierende SPD Bürgermeister Schrade als Spitzenkandidat wieder. Dabei wissen er und seine SPD Mittstreiter genau, dass es gesetzlich untersagt ist in ein und derselben Kommune zeitgleich ein Bürgermeisteramt und ein Stadtratsmandat auszuüben. Insofern wird Sven Schrade sich gut überlegt haben, dass er bei dem zu erwartenden Wahlerfolg dann doch lieber ehrenamtlich aus der SPD Stadtratsfraktion wirken möchte, als weiterhin Bürgermeister der Stadt Schmölln zu sein. Denn hätte er sich lediglich als prominenter Stimmenfänger auf die SPD Stadtratsliste setzen lassen, dann würde er die Schmöllner Bürgerinnen und Bürger für dumm verkaufen. Deshalb kann man nicht von einer bewussten Wählertäuschung ausgehen, sondern davon, dass Herr Schrade sich entschieden hat zugunsten eines Stadtratsmandates auf sein Bürgermeisteramt zu verzichten.

Gleichermaßen lohnt der prüfende Blick in andere Landkreiskommunen, ob sich auch dort hauptamtliche Bürgermeister für ein Mandat im eigenen Stadt- oder Gemeinderat bewerben. Ist dem so und meinen es die kandidierenden Bürgermeister ehrlich, dann können die Wahlleiter dieser Kommunen bereits mit der Vorbereitung vorgezogener Bürgermeisterwahlen beginnen.

Bei den Kommunalwahlen 2019 waren es Uwe Melzer und André Neumann, welche beide für die eigenen Wahlgremien Kreistag und Altenburger Stadtrat kandidierten und jeweils tausende Wählerstimmen errangen. Doch weder gab Uwe Melzer sein Amt als Landrat ab, noch trat André Neumann als Oberbürgermeister zurück. Beide Herren täuschten damals die Bürgerinnen und Bürger; ließen sich jeweils sehr viele Wahlstimmen geben, ohne eigene Absicht die errungenen Wahlmandate überhaupt anzunehmen. Nunmehr, zur Kommunalwahl 2024, scheint es mancherorts die SPD zu sein, welche die unguten Wählertäuschungen der CDU nachahmen könnte.

Es lohnt sich also die Frage an die Herren Schrade, Läbe und andere, ob sie mit ihrem Antritt zur Stadtrats- und Gemeinderatswahl auch wahrhaftig bleiben und im Fall eines zu erwartenden Wahlerfolges auch konsequent ihre Bürgermeisterämter aufgeben.

Uwe Rückert
Bürgerbündnis STARKE HEIMAT