Politik und Wirtschaft

  • Stadtratsfraktion SPD – BÜNDNIS 90/Die Grünen setzt klares Zeichen bei Photovoltaikanlagen

    Stadtrat stimmt für wegweisenden Antrag Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thomas Jäschke präsentierte im letzten Stadtrat einen wegweisenden interfraktionellen Antrag zum Thema Photovoltaikanlagen. „Die endlichen Ressourcen an fossilen Brennstoffen zwingen uns dazu, nachhaltige Alternativen zu finden. Der Klimawandel ist eine Realität, dessen Auswirkungen wir nicht ignorieren können. Daher ist es dringend notwendig,…

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  • Frau Kaiser direkt im Plenarsaal (Foto: privat)

    Kommunen, Kirchen und Vereine können sich für Fördermittel zum Denkmalschutz bewerben

    „Mit dem Denkmalschutzsonderprogramm setzt der Bund ein wichtiges Zeichen für den Erhalt unseres kulturellen Erbes und unserer kulturellen Vielfalt. Wir zeigen damit, dass wir die Städte und Gemeinden mit der Finanzierung und Erhaltung bedeutender, auch kleinerer Denkmäler, nicht allein lassen“, so die Ostthüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser. Antragssteller können die Länder…

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  • Rund 765.000 Einkommensteuererklärungen haben die Thüringer Finanzämter in 2023 bearbeitet.

    Knapp 178.600 Fälle wurden vollautomatisch veranlagt. Die zwölf Thüringer Finanzämter haben im vergangenen Jahr insgesamt 764.927 Einkommensteuerfälle veranlagt. 533.247 Fälle davon waren reine Arbeitnehmerfälle und 231.680 Einkommensteuerbescheide wurden für Gewerbetreibende, Selbständige und Landwirte erstellt. Für die Bearbeitung einer Einkommensteuererklärung haben die Finanzämter im Jahr 2023 durchschnittlich 48,5 Tage gebraucht. Im…

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  • Alexander Paulicks und Thomas Jäschke setzen auf eine effektive Verwaltungszusammenarbeit

    Neue Perspektiven für Altenburg und das Altenburger Land – Alexander Paulicks und Thomas Jäschke setzen auf eine effektive Verwaltungszusammenarbeit Im Hinblick auf eine innovative und zukunftsweisende Entwicklung haben der Landratskandidat Alexander Paulicks und der designierte Oberbürgermeisterkandidat Thomas Jäschke eine gemeinsame Verwaltungsvision für den Landkreis Altenburger Land und die Stadt Altenburg…

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  • Thüringens Innenminister Georg Maier (r.) und Landrat Uwe Melzer (2. v. l.) lassen sich das HLF 20, hergestellt von Schmitz Feuerwehrtechnik in Nobitz, erläutern. (Foto: Landratsamt Altenburger Land)

    Feuerwehrtechnik auf vier Rädern made in Nobitz

    Zum Jahresbeginn besucht Landrat Uwe Melzer neue Produktionsstätte am Flugplatz Altenburg. Der erste Unternehmensbesuch in diesem Jahr führte Landrat Uwe Melzer kürzlich zu Schmitz Feuerwehrtechnik nach Nobitz. Das Unternehmen stellte seine neue Fertigungsstätte vor, die im vergangenen Jahr den Betrieb aufgenommen hatte. Neben Melzer folgten auch Thüringens Minister für Inneres…

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  • SPD im Altenburger Land nominiert Landrats- und Landtagskandidaten

    Bei zwei Mitgliederversammlungen hat die SPD im Altenburger Land in den vergangenen Tagen ihr Personaltableau für die anstehende Kommunal- und Landtagswahl komplettiert. Für die Wahl zum Landrat wurde der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Alexander Paulicks von den Mitgliedern nun auch offiziell nominiert, nachdem er bereits im September 2023 die Unterstützung durch…

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  • v.l. Uwe Rückert, Holm Günther, Steffi Brönner, Ralf Bornkessel und Löwe BüFüThü (Foto: Josua Schertler)

    Kommunen sind gefordert, aber Landräte und Oberbürgermeister zaudern

    Unsere Forderungen: Abschiebungen ausreisepflichtiger Ausländer und Bezahlkarte für Flüchtlinge durchsetzen. Bezahlkarte in Gera, im Landkreis Altenburger Land und im Ilm-Kreis jetzt einführen. Ende Januar 2024 ist erst in drei Thüringer Landkreisen die Bezahlkarte für Flüchtlinge eingeführt, welche die bisher üblichen Bargeldauszahlungen nahezu ersetzt. Positiveffekte konnten aus dem Landkreis Greiz bereits…

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  • Uwe Rückert (Foto: BÜNDNIS DEUTSCHLAND)

    Petition gegen türkisch-islamistische Partei in Deutschland

    Die Parteienlandschaft ist ein Abbild unserer vielfältigen Gesellschaft und gibt uns deutschen Staatsbürgern die Möglichkeit zur politischen Mitgestaltung. Grenzen für ihre Betätigung finden politische Parteien im Verfassungsrecht und in weiteren Gesetzen. Glasklar beschreibt der Artikel 21 im Deutschen Grundgesetz den rechtssicheren Handlungsrahmen von Parteien. Verstößt eine Partei dagegen, dann richtet…

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  • Thüringer Finanzämter sind bei der Bearbeitung von Einkommensteuererklärungen schneller geworden.

    Mit 48,5 Tagen liegt die Bearbeitungszeit deutlich unter dem Bundesdurchschnitt. Die zwölf Thüringer Finanzämter haben für die Bearbeitung von Einkommensteuererklärungen im Jahr 2023 durchschnittlich 48,5 Tage gebraucht. Im Jahr 2022 waren es noch durchschnittlich 51,4 Tage. „Unsere Finanzämter im Freistaat konnten die Bearbeitungsdauer für die im Jahr 2023 bearbeiteten Einkommensteuererklärungen…

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  • Steffi Brönner und Uwe Rückert_Quelle Josua Schertler

    Wut-Presse und der „Aiwanger Effekt“

    Der Mensch ist ein intelligentes und lernfähiges Wesen, so nimmt man es an. Sieht man jedoch auf etliche Vertreter aus Politik und Presse, dann kommen Zweifel auf. Was einmal Einzelphänomene waren, das sind nunmehr in immer kürzeren Abständen auftretende Ereignisse von politischen und medialen Verfolgungsjagden auf bestimmte Personen und Gruppierungen.…

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